BROCKHOFF Präsentationssysteme GmbH

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Thomas Gravenkoetter

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Kommunikation Kölsch
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Erklärung:

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, durch die Ausbringung eines Links seien die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten.

Allgemeine Verkaufsbedingungen

Abschluß

Abschlusse und Vereinbarungen — insbesondere soweit sie diese Bedin gungen abändern — werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung für uns verbindlich.

Die Einkaufsbedingungen des Bestellers verpflichten uns nicht, auch wenn wir ihnen nicht widersprechen. Spätestens mit der Entgegennahme unserer Waren gelten diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen als angenom men.

Preis, Zahlung, Sicherheit

Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, ab Werk. Erhöhen sich die für die Preisbildung maßgebenden Kostenfaktoren (z.B. Preise für Fertigungsmaterial, Betriebsstoffe, Löhne und Frachten), sind wir berechtigt, den vereinbarten Preis entsprechend zu erhöhen. Der Rechnungsbetrag ist, falls nicht anders vereinbart, bis zum15. des der Lieferung folgen- den Monats in bar ohne Abzug zahlbar.

Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Besteller in keinem Fall zu; eine Aufrechnung ist insoweit statthaft, als wir die Gegenansprüche anerkennen.

Nehmen wir Wechsel oder Schecks an, wird die Schuld erst durch die Ein- lösung getilgt. Diskontspesen und alle mit der Einlösung des Wechsel- und Scheckbetrages entstehenden Kosten sind vom Besteller zu tragen. Bei Zielüberschreitung werden Zinsen und Provision gemäß den jeweiligen Banksätzen für kurzfristige Kredite berechnet.

Wir sind berechtigt, für unsere Forderungen jederzeit Sicherheit zu verlangen.

Verpackung

Sofern nicht anders vereinbart, wird die Ware verpackt geliefert. Wird die Ware verpackt geliefert, können wir Rückgabe der Verpackung verlangen oder in Rechnung stellen.

Abnahme

Die Abnahme der Ware hat durch den Besteller bei Auslieferung zu erfolgen.

Wenn der Besteller die Ware abgenommen hat oder die Abnahme nicht rechtzeitig oder nicht vollständig vornimmt, gilt die Ware mit dem Versand als vertragsgemäß geliefert.

Die Abnahmekosten gehen zu Lasten des Bestellers, sofern sie nicht aus- drücklich im Preis enthalten sind.

Versendung, Gefahrübergang

Die Wahl der Versandart und des Versandweges bleibt unter Ausschluß jeder Haftung uns überlassen. Versandfertig gemeldete Ware muß sofort abgerufen werden, andernfalls sind wir berechtigt, sie auf Kosten und Gefahr des Bestellers nach eigenem Ermessen zu lagern und als ab Werk geliefert zu berechnen.

Mit der Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Werkes, geht die Gefahr — auch bei fob- und cifGeschäften — äuf den Besteller über.

Der Besteller kann Teillieferungen nicht zurückweisen.

Höhere Gewalt

Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Umstände gleich, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen.

Verzug

Falls wir in Verzug geraten, muß der Besteller uns eine angemessene Nachfrist setzen. Nach Ablauf dieser Nachfrist darf er vom Abschluß insoweit zurücktreten, als die Ware noch nicht geliefert ist. Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Erfüllung oder Nichterfüllung sind ausgeschlossen.

Gewährleistung

Der Besteller hat zu prüfen, ob die gelieferte Ware einwandfrei und für den vorgesehenen Einsatzzweck geeignet ist. Unterläßt er die Prüfung, entfällt für uns jegliche Haftung.

Etwaige Beanstandungen der Beschaffenheit oder der Menge sind unter Angabe der Bestelldaten und der Rechnungs- und Versandnummern zu erheben. Offene Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, verborgene Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung, spätestens 6 Monate nach Auslieferung der Ware am Versandort, anzuzeigen. Ordnungsgemäß erhobenen und begründeten Mängelrügen werden wir durch Preisnachlaß, Nachbesserung, Umtausch oder Rücknahme der Ware gegen Erstattung des Kaufpreises entsprechen. Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden.

Auskünfte und Raterteilung

Auskünfte über Anwendungsmöglichkeiten unserer Produkte, technische Beratungen und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, jedoch unverbindlich.

Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an den gelieferten Waren bleibt zur Sicherung aller Ansprüche vorbehalten, die uns aus der gegenwärtigen und künftigen Geschäftsverbindung bis zum Ausgleich aller Salden gegen den Besteller zustehen.

Unser Eigentum erstreckt sich auf die durch Verarbeitung der Vorbehaltsware entstehenden neuen Erzeugnisse. Bei einer Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung mit uns nichtgehörenden Sachen erwerben wir Miteigentum entsprechend §~ 947, 948 BGB. Dem Besteller erwachsen aus der Verarbeitung der Vorbehaltsware für uns und ihre Aufbewahrung keine Ansprüche gegen uns.

Alle Forderungen aus der Veräußerung von Vorbehaltsware aus unseren gegenwärtigen und künftigen Warenlieferungen an ihn tritt der Besteller einschließlich Wechsel oder Schecks zur Sicherung der jeweiligen Ansprüche nach Abs. 1 schon jetzt an uns ab. Bei Veräußerungvon Waren, an denen wir gemäß Abs.2 Satz 2 Miteigentum haben, beschränkt sich die Abtretung auf den Forderungsanteil, der unserem Miteigentumsanteil entspricht. Wird Vorbehaltsware zusammen mit anderen Sachen zu einem Gesamtpreis veräußert, so beschränkt sich die Abretung auf den anteiligen Betrag unserer Rechnung (einschließlich Umsatzsteuer)für die mitveräußerte Vorbehaltsware.

Solange der Besteller bereit und in der Lage ist, seinen Verpflichtungen uns gegenüber ordnungsgemäß nachzukommen, darf er über die in unserem Eigentum stehende Ware im ordentlichen Geschäftsgang verfügen und die an uns abgetretenen Forderungen selbst einziehen. Sicherungsübereignungen, Verpfändungen und Forderungsabtretungen, auch im Wege des Forderungsverkaufs, darf er nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung vornehmen; dies gilt auch bei Exportgeschäften. In der Rücknahme von Ware liegt ein Rücktritt vom Vertrag nur dann vor, wenn wir dies ausdrücklich schriftlich erklären.

Übersteigt der Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20%, so werden wir auf Verlangen des Bestellers insoweit Sicherheiten nach unserer Wahl selbst freigeben oder deren Freigabe bewirken.

Haftungsausschluß

Unsere Haltung richtet sich ausschließlich nach den in den vorstehenden Abschnitten getroffenen Vereinbarungen. Alle dort nicht ausdrücklich zugestandenen Ansprüche, auch Schadensersatzansprüche, sind — soweit rechtlich zulässig — ausgeschlossen.

Anwendung deutschen Rechts, Teilunwirksamkeit

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Besteller gilt unter Ausschluß ausländischen Rechts nur das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebende formelle und materielle Recht an unserem Sitz.

Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Vertragsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen verbindlich.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung sowie ausschließlicher Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten, auch für Wechsel- und Scheckprozesse, ist Steinfurt.

Wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

BROCKHOFF Präsentationssysteme GmbH & Co. KG, Ausgabe Januar 2007

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